Chance für politischen Wechsel im Landkreis

Foto: Rode

Aufruf zum Wahlkampf

von Andreas Graff,

stellvertretender Kreisvorsitzender

Liebe Genossinnen und Genossen,

der Wahlkampf um die Neubesetzungen in den Ämtern der Oberbürgermeister mehrerer Städte im Kreisgebiet und des Landrates sind im vollen Gange. Gerade diese zu wählenden Verantwortungsträger sind von besonderer Bedeutung für das Funktionieren der Demokratie an der Basis. Sie müssen sensibel sein für die Probleme und Erwartungen der Bürger, und den entsprechenden Druck daraus in die Landespolitik weiterleiten. Und sie müssen die Beschlüsse des Landes und des Bundes so umsetzen, dass in den Kommunen wieder ein weitgehendes Gefühl der Zufriedenheit und der Gerechtigkeit entsteht. Das ist zweifelsohne ein immenser Anspruch, der die bessere Einbeziehung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger erfordert. Und deshalb müssen mit den Wahlen die richtigen Frauen und Männer gefunden werden, die dem möglichst gut gerecht werden. In der Regel sind dafür Vorbehalte und Parteigrenzen zu überwinden, anders als in Kommunal-, Landtags- und Bundestags- oder Europawahlen. Und die Bedeutung dieser Wahlen geht über eine Sichtentfernung von den Kirchtürmen weit hinaus.

Mit meinen Erfahrungen als langjähriger Mitarbeiter im Sächsischen Landtag, als Stadtrat in Meißen und als Kreisrat rufe ich deshalb alle Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN auf, sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für den Wahlkampf einzusetzen. Die Ergebnisse der letzten Jahre verweisen auf ein Absinken der Wahlbeteiligung. Das ist eine schlimme Erscheinung, die die Demokratie insgesamt schwächt, und nicht zuletzt auch extremistischen Kräften, insbesondere im rechten Spektrum, demagogische Möglichkeiten eröffnet.

Wo sehe ich Handlungsspielräume?

·         Macht Euch bei den Wahlveranstaltungen über die Kandidaten kundig, bildet Euch mit Euren Lebens- und Politikerfahrungen ein realistisches Bild, und helft möglichst vielen in Eurem persönlichen und familiären Umfeld, die dafür Unterstützung brauchen. Unsere Zeit ist sehr widersprüchlich. Und Demokratiefeindlichkeit, Egoismus und Rassismus dürfen nicht noch weiter Fuß fassen.

·         Geht unbedingt zur Wahl und ermuntert möglichst viele, es Euch gleich zu tun. Je weniger an die Wahlurnen treten, desto größer sind die Chancen für diejenigen, die Euch nicht genehm sind. In Großenhain und Strehla hat DIE LINKE mit Kerstin Lauterbach und Tobias Dietrich eigene Kandidaten aufgestellt. Aber auch in den anderen Wahlorten sollten geeignete Kandidaten parteiübergreifend diskutiert und unterstützt werden. Von besonderer Bedeutung ist die Unterstützung des gemeinsamen Kandidaten von LINKER, SPD, Bündnis 90/GRÜNE und Piraten Thomas Gey (SPD) für die Landratswahl. Das ist eine Chance für einen grundlegenden politischen Wechsel im Landkreis.

·         Verfolgt die Nachrichten der öffentlichen Medien, aber auch die Wahlinformationen der LINKEN, die gedruckten, aber nach Möglichkeit auch die elektronischen über die Websites und Blogs. In unserer Kreisorganisation gibt es inzwischen vielfältige Quellen dafür. Zum Beispiel über den Blog http://kreis-meissen-von-links.blogspot.com habt Ihr problemlos Zugang zu den weiteren Präsentationen unseres Kreisverbandes. Und wer nicht gewöhnt ist, mit dem PC umzugehen, sollte vielleicht Angehörige und Freunde ansprechen. Gerade bei den jüngeren Wählern muss eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden, und das könnte vielleicht dazu beitragen.

·         Stellt Euch gegebenenfalls für eine ehrenamtliche Mitarbeit in den Wahlbüros zur Verfügung. Oder helft beim Verteilen von Wahlmaterial oder Anbringen von Wahlplakaten. Seid aufmerksam gegenüber Störungen der öffentlichen Ordnung und informiert eventuell die öffentlichen Verwaltungen, wenn Ihr Probleme seht.

In diesem Sinne grüße ich Euch und wünsche uns allen eine Wahl, mit deren Ergebnissen wir in den nächsten Jahren zufrieden sein können.

Andreas Graff,

stellvertretender Kreisvorsitzender der LINKEN.Meißen