Europapolitische Debatte

 Mit Özlen Demirel (DIE LINKE) und Fabio de Masi (BSW)

Unser Newsletter ist noch besser im Web zu lesen

Was tun?! Netzwerk Newsletter 04/2024 22. April 2024 www.was-tun.net

Lieber Dietmar, mit diesem Newsletter laden wir euch zu einer weiteren europapolitischen Debatte ein, die am Pfingstmontag, also am 20. Mai, gemeinsam mit Özlem Demirel (Die Linke) und Fabio de Masi (BSW) auf Einladung des 'Was tun?!' Netzwerkes stattfinden wird. In weiteren Veranstaltungen stehen die Fragen von Krieg und Frieden erneut im Mittelpunkt. Die Veranstaltung die dazu am 18.04. mit Harri Grünberg bereits stattfand, führte uns tief hinein in die lange Geschichte des Konfliktes um Palästina und Israel. Harri wird dazu demnächst noch mal etwas schriftliches bieten. Die Erörterung zu diesem furchtbaren Krieg setzt sich am 2. Mai mit einer großen Veranstaltung im Rahmen der Friedensbewegung fort. Es ist bereits die zweite einer Reihe, die von der Inititiative 'Nie wieder Krieg' organisiert wird. Wir dokumentieren euch den Redebeitrag von Jutta Kausch-Henken von der ersten Veranstaltung, in dem es vor allem um die Perspektiven unseres Engagements in der Friedensbewegung ging. Wir weisen erneut auf einen Aktionstag der Friedensbewegung am 5. Mai in Rostock hin, der auch vom 'Was tun?!' Netzwerk unterstützt wird. Ebenfalls hinweisen möchten wir euch auf eine Beratung der Initiative 'Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg', die schon an diesem Dienstag stattfinden wird. Dem folgen kleinere und größere Berichte zu Veranstaltungen der 'Was tun?!' Kreise aus unterschiedlichen Bundesländern. Erneut um Migrationspolitik geht es auf einer Veranstaltung des 'Marx-Engels-Zentrums' am 17. Mai in Berlin. Wir veröffentlichen zudem weitere Texte zu der begonnenen Debatte 'Droht ein neuer Faschismus?', wie sie sich im Zusammenhang mit einer Tagung der 'Marx-Engels-Stiftung' am 6. April in Wuppertal ergaben. Außerdem weisen wir noch einmal auf unsere neue Facebook-Diskussionsgruppe hin. Viel Spaß nun beim Lesen, Euer „Was tun?!“ Newsletter-Team

Ines Schwerdtner: Hilf mir, den EU-Wahlkampf in die kleinen Städte und Dörfer zu tragen!

Ein Beispiel aus Sachsen-Anhalt

Am Wochenende ging es los mit dem Plakatieren. An dieser Stelle liebe Grüße an Martin Schirdewan!

Hallo G. Dietmar Rode

WOW! Ich bin total überwältigt von der Unterstützung, die wir in den letzten Tagen bekommen haben! Dank großzügiger Spenden von Leuten wie Dir konnten wir fast 3.000 Euro sammeln.

Und dieses Geld brauchen wir dringend, um der AfD die Stirn zu bieten – und auch in kleinen Dörfern und Städtchen präsent zu sein. Denn gerade in der Fläche mobilisiert die politische Rechte massiv.

Einige Kreisverbände in Sachsen-Anhalt sind in Vorleistung gegangen und haben bereits Plakate für den Europa-Wahlkampf aus eigenen Mitteln bestellt. Das können wir jetzt gleich zurückzahlen. Aber es fehlt trotzdem noch an allen Ecken und Enden für weiteres Material, Großflächen, usw.

Wenn es dir möglich ist, unterstütze uns mit einer Spende. Gerade diese Wochen im Wahlkampf sind entscheidend, um die Kreisverbände mit den nötigen Wahlkampfmitteln zu versorgen.

Jetzt spenden!

Danke für Deine Solidarität!
Deine Ines

PS: In diesem Wahlkampf sind wir komplett auf deine Hilfe angewiesen. Wir haben keine reichen Geldgeber im Hintergrund. Wenn ich durch das Land reise, geschieht das auf eigene Kosten mit dem Deutschlandticket. Und das ist auch gut so. Aber das bedeutet auch, dass wir auf deine Spenden angewiesen sind. Wenn du kannst, unterstütze uns hier. Danke!

___________________________________________________________________________________

Meine Frage:

Gibt es solche Initiativen auch für den Kreisverband DIE LINKE.Meißen. Ich stehe als Blogger gern bereit, so etwas  hier zu veröffentlichen.

Gedenkveranstaltung

Einladung für den 07.05. 2024 zum Denkmal in Friedewald

Liebe Radebeulerinnen und Radebeuler,

am 07. Mai 1945, nunmehr vor 79 Jahren, forderte der Dolmetscher der 1. Ukrainischen Front, Ilja Bela Schulmann, die Stadtverwaltung Radebeul auf, die Stadt kampflos zu ergeben. Verantwortungsvolle Bürger setzten sich dafür ein. So konnten Zerstörungen und sinnlose Kämpfe, die viele Opfer gefordert hätten, verhindert werden.

An dieses historische Ereignis wollen wir am Denkmal für Ilja Bela Schulmann 

in Friedewald / Dippelsdorf, Großenhainer Straße 71

am Sonnabend, den 04. Mai 2024, 10:00 Uhr

erinnern.

Worte des Gedenkens spricht Herr Frank Andert, Mitglied der Arbeitsgruppe Geschichte Radebeul. Dazu sind Sie herzlich eingeladen. Die Möglichkeit zum Niederlegen von Blumen und Gebinden ist gegeben.

Roland Hering, AG Geschichte Radebeul        Bert Wendsche, Oberbürgermeister

Wer geht für DIE LINKE in den Landeswahlkampf?

Linke Landesliste zur Landtagswahl steht

Pressemitteilung: 14. April 2024

Am heutigen Sonntagnachmittag hat Die Linke Sachsen erfolgreich ihre zweitägige Landesvertreter*innen-Versammlung zur Bestimmung der Landesliste zur Landtagswahl beendet. Die 150 Vertreterinnen und Vertreter wählten in Bautzen 47 Kandidierende, davon 21 Männer und 26 Frauen. Unter den Listen-Kandidierenden sind sieben aktuelle Landtagsabgeordnete. Die Kandidierenden sind zwischen 22 und 70 Jahren alt.

Am Vormittag wurde auf einem Landesparteitag das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschlossen (siehe Presseinformation 39/2024). Das vollständige Wahlprogramm finden Sie auf unserer Webseite: dielinke-sachsen.de/durch-und-durch-sozial/

Die vollständige Landesliste:

1. Susanne Schaper
2. Stefan Hartmann
3. Luise Neuhaus-Wartenberg
4. Rico Gebhardt
5. Adelheid Noack
6. Paul Senf
7. Marika Tändler-Walenta
8. Marco Böhme
9. Johanna-Marie Stiller
10. Frank Dittrich

Buntes Meissen

Meißen bewegt sich - Für Anstand, Menschenwürde und Demokratie

Am Montag dem 22.04.2024 werden wir gemeinsam in Meißen auf die Straße gehen. Unter diesem Motto wollen wir uns miteinander auf die Altstadt von Meißen zubewegen. Wir starten auf der Elbwiese bei der Eisenbahnbrücke und gehen dann Richtung Markt. Vor 10 Jahren wollten die Reichsbürger die Elbauen unter der Burg besetzen - dagegen hat sich 2013 das Bunte Meißen gegründet. Dort beginnt unser Weg. Wir werden musikalisch geleitet von einem Seitenprojekt der Banda Comunale aus Dresden, den "Fiatelle Brasstiraden". Begleiten werden uns auch die Meißner Stimmen, die bei der Abschlusskundgebung an der Elbe zu hören sind.

„Die Meißner Stimmen sind Menschen aus Meißen, denen es zu wenig ist, nur gegen etwas zu sein. Wir wollen Meißen als lebenswerte Stadt für alle gestalten. Wir haben uns Anfang des Jahres als loses Bündnis gegründet, das allen zivilgesellschaftlichen Akteuren, lokalen Institutionen und Unternehmen sowie Privatpersonen ermöglicht, mitzuwirken, sofern sie sich im gemeinsamen Selbstverständnis wiederfinden. Wir wollen motivieren, sich einzubringen und wählen zu gehen – immer mit den Grundpfeilern „Demokratie“ und „Menschenwürde“ im Blick.

Im Rahmen der Kundgebung“ Meißen bewegt sich - Für Anstand, Menschenwürde und Demokratie“ laden wir euch ein, bei unserer „Fotokratiebox“ eure Gedanken zu Demokratie und Beteiligung in Meißen sichtbar zu machen. Wir sind gespannt auf eure Foto- und Videostatements.“

Wann: 22.04.2024

Wo: Elbauen, Marktplatz Meißen

Beginn: 18:00 Uhr

Ablauf: 18:00 Uhr Start Parkplatz Elbe Eisenbahnbrücke – Ankunft ca. 18:45 Uhr Parkplatz Altstadtbrücke – Die Route wird noch bekannt gegeben – Abschlusskundgebung bis ca. 19:30 Uhr

Angemessene Fahnen, Transparente, Kerzen, Flyer dürfen mitgebracht werden. Die Abschlusskundgebung befindet sich noch in der Planung. Wenn Sie, wenn Ihr uns bei der Durchführung unterstützen wollt oder eventuell sogar einen Redebeitrag halten möchtet, welcher dem Thema dieser Kundgebung und den Werten, die wir als Buntes Meißen e.V. vertreten entspricht, dann kontaktiert uns einfach.

Zum Geläut von Dom und Frauenkirche findet parallel 18:00 Uhr das wöchentliche Friedensgebet in der Meißner Frauenkirche statt, zu welchem die Kirchgemeinde St. Afra jede und jeden einlädt. Die Teilnehmer des Friedensgebets sind eingeladen, sich danach unserem Aufzug anschließen.

Banda Comunale Fiatelle Blaskapelle meissner.stimmen

Kann man sich mit einer studierten Nautikerin an der Spitze versteuern?

Mit Hilfe von KI (DALL):
Was sagst Du dazu,
weißer Uhu?

"Kein Mensch braucht mehr als zwei Millionen"

Sächsische Zeitung

16.04.2024

Was meint Carola Rackete, eine der Spitzenkandidaten der LINKEN für die Europawahl, damit? Ernsthafte Aufforderung zur Diskussion? Vermögensschnitt - verfassungsrechtlich möglich - aber auch praktisch? Was sagt DIE LINKE an der Basis dazu?

Schaper und Hartmann als Spitzenkandidierende gewählt

Pressestatement

William Rambow

Pressesprecher

Auf ihrer heutigen Landesvertreter*innen-Versammlung hat Die Linke Sachsen die bereits im November 2023 nominierten Spitzenkandidierenden zur Landtagswahl, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, endgültig auf die Landesliste gewählt. Schaper erhielt für den Listenplatz 1 94 % der Stimmen. Hartmann wurde mit 89 % auf Listenplatz 2 gewählt. 

In ihrer Rede betonte Susanne Schaper die Verantwortung der sächsischen Linken:

„Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt? Ein friedliches, gerechtes und soziales Sachsen wird nicht von allein kommen. Wir im Osten wissen: Ein Leben in Sicherheit und Stabilität muss erstritten werden. Sachsens Linke steht zusammen und macht allen ein Angebot, die dabei mithelfen wollen. Während andere Parteien von den wirklichen Problemen ablenken, Stimmung gegen Schwächere machen und Sündenböcke als Problemlösung präsentieren, zeigen wir Haltung für Menschenrechte und Menschenwürde.“

Stefan Hartmann verwies in seiner Rede auf das zuvor beschlossene Wahlprogramm:

„Alle Menschen in Sachsen müssen in Würde leben können – egal wie viel Geld sie haben, wo sie wohnen, wie alt sie sind oder woher sie stammen. Für eine solche Gesellschaft kämpfen wir, mit Klarheit, Respekt und Zusammenhalt. Das Rückgrat unseres Wahlprogramms ist eine kluge und konsequente Strategie für den sozial gerechten Übergang zu einer Produktionsweise, die das Wichtigste nicht weiter zerstört: die Grundlagen menschlichen Lebens und Zusammenlebens. Bei uns weiß man, was man bekommt – und der Mensch steht im Mittelpunkt.“

Susanne Schaper ging auf weitere Kernforderungen der Linken zur Landtagswahl ein:

„Welches Sachsen wollen wir? Wir wollen einen Freistaat, in dem jedes Kind und alle Jugendlichen in Kita und Schule kostenlos zu Mittag essen kann. Alle sollen jederzeit und überall Zugang zu hochwertiger medizinischer Versorgung haben, unabhängig von Geldbeutel und Herkunft. Wir wollen, dass die hart arbeitenden Menschen, die dieses Land am Laufen halten, endlich ihren gerechten Lohn bekommen, statt mit Hungerlöhnen abgespeist zu werden. Gleiche Arbeit muss auch gleich bezahlt werden, in Ost und West sowie für Frau und Mann. Wir wollen nicht zuletzt, dass die Rente selbst dann zum Leben reicht, wenn Menschen pflegebedürftig werden.“

F. d. R. Rambow

17. Landesparteitag und Landesvertreter*innen-Versammlung DIE LINKE.Sachsen

Ergebnisse des ersten Tages: Kandidaten für die Landtagswahlen

Die Linke Sachsen den ersten Tag ihrer zweitägigen Landesvertreter*innen-Versammlung beendet. Am Abend wurden die ersten 14 Listenplätze für die Landesliste zur Landtagswahl 2024 gewählt:

1. Susanne Schaper
2. Stefan Hartmann
3. Luise Neuhaus-Wartenberg
4. Rico Gebhardt
5. Adelheid Noack
6. Paul Senf 
7. Marika Tändler-Walenta
8. Marco Böhme
9. Johanna-Marie Stiller
10. Frank Dittrich
11. Antje Feiks
12. Silvio Lang
13. Lisa Thea Steiner
14. Jörg Mumme

Am Vormittag wurde auf einem Landesparteitag das Wahlprogramm zur Landtagswahl beschlossen (siehe Presseinformation 39/2024). Das vollständige Wahlprogramm finden Sie zeitnah auf unserer Webseite: dielinke-sachsen.de/durch-und-durch-sozial/

Soziologische Untersuchungen

Sie werfen meistens mehr Fragen auf, als sie Antworten geben

https://civey.com/

Migration/Integration (40,6%)

Wirtschaft, Arbeitsplätze (17,3%)

Gesundheit, Rente, Sozialsysteme (12,3%)

Umwelt, Klimaschutz (11,1%)

Innere Sicherheit (10,5%)

Außenpolitik, Europa (5,9%)

Meine Frage:

Wo ordnet sich denn die weiter wachsende Kriegsgefahr im Osten Europas ein?

Theoretische Demokratie

CDU + SPD + Grüne = 59,3%

Quelle: https://civey.com/ (12.04.2024)

Übrigens: 

Morgen findet in Bautzen der 17. Landesparteitag der LINKEN.Sachsen statt. Es wird vor allem um die Vorbereitung der bevorstehenden Wahlen gehen. Da bin ich gespannt, ob auch mal über die Wahltaktik und die Öffentlichkeitsarbeit gesprochen wird. Im Landkreis Meißen sieht es für die LINKE an der Basis ziemlich mau aus. Aber gerade dort findet doch die praktische Demokratie statt. Und es sind gerade mal noch acht Wochen Zeit bis zur Kommunalwahl. Ist für den Endspurt ein praktisches Wunder geplant?

Zuhören ist die wichtigste Voraussetzung für Verständnis oder Ablehnung

 Was sagst Du dazu?

Sahra Wagenknecht

@SWagenknecht

Seien Sie live dabei: Heute um 15.30 Uhr gebe ich mein #Pressestatement als Vorsitzende der #BSW-Gruppe im Deutschen Bundestag. Das Statement wird live auf meinem YouTube-Kanal übertragen:

youtube.com

Pressestatement der BSW-Gruppenvorsitzenden Sahra Wagenknecht

Seien Sie live dabei: Am Dienstag, den 09. April 2024, gibt Sahra Wagenknecht ihr Pressestatement als Gruppenvorsitzende der anerkannten BSW-Gruppe im Deutsc...

10:06 vorm. · 9. Apr. 2024

·

21.999

Mal angezeigt

Und hier anklicken zur YouTube-Aufzeichnung: https://www.youtube.com/watch?v=bHius0x9mtw

Im Landkreis Meißen wächst die AfD von allen Parteien am stärksten

 So steht es heute in der Sächsischen Zeitung

Und damit wird auch gleich Wahlkampf-Polemik geführt. Wobei das Wort Polemik (rhetorische Kampfkunst) für mich nicht unbedingt nur negativ geprägt sein muss. Zunächst wird, neben der angedeuteten Sorge vor Rechtsextremismus, ein wenig Statistik betrieben. Ohne klare Aussage, aber immerhin.

Die CDU hat gegenwärtig 555 Mitglieder, die AfD 282, die SPD 184, die FDP 130 und die Grünen 100. 

Den größten Mitgliederzuwachs konnte 2024 bisher die AfD mit 45 verbuchen. Für die SPD sind 4 hinzugekommen und bei CDU sind es 2 weniger geworden, während sich die Zahl bei der FDP die Zahl stabil hielt. Die Grünen hatten 6 Austritte und zehn Neueintritte.

Der CDU-Kreisverband hat einen Altersdurchschnitt von 60 Jahren. Die AfD hat einen Männeranteil von 80%. Auswirkungen der Demonstrationen gegen "rechts" sieht man weder in diesen beiden Parteien, noch bei der FDP.

Aus der Linken gibt es keine Informationen. Sie gibt "prinzipiell keine Statistiken weiter", meint ihr Kreisvorsitzender. Ist das die neue Taktik, um dann zur Wahl wie der Phönix aus der Asche aufzusteigen? Aber wo steht sie denn?, fragt man sich da. In der SZ ist die Partei in der letzten Zeit immer weniger aufgetaucht.

In der gleichen SZ-Ausgabe gibt es allerdings einen Artikel - mit dem Konterfei von Stefan Hartmann, der im Kreis im Kreis kandidiert. Die Überschrift lautet "Die Linke gegen Wagenknecht". Ohne Fragezeichen ist es aber eine Unterstellung der Zeitung, also keine "gute" Polemik. Und mit Verweis auf die komplizierte Situation deutet der Co-Vorsitzende auf den Hautgegner im Wahlkampf: "Wir fokussieren uns ganz klar auf die CDU".

Am kommenden Wochenende findet in Bautzen der 17. Landesparteitag der LINKEN.Sachsen statt. Susanne Schaper sieht im Interview die Wagenknecht-Partei wie "Betrug in der Beziehung" und sie würde schlecht über die Linke sprechen, indem sie ihr "Lifestyle-Gutmenschentum" vorwirft. Und sie bediene die "Vox populi" [lat.: die Stimme des Volkes] und sei also populistisch. Die Linke aber handele nach ihrem "Wertekompass" und "... uns ist es sch...egal, wo sie [?] herkommen." Schwierig zu verstehen, oder? Meine Frage: Weiß sich die Parteivorsitzende nicht immer so richtig auszudrücken oder hat der Interviewer sie nur falsch ausgedeutet?

Summa: Die Sächsische Zeitung ist nun mal keine linke Parteizeitung. Aber DIE LINKE.Meißen hat offenbar auch keinen anderen Kanal, um sich klar zu positionieren und den Wählerinnen und Wählern deutliche Hinweise zu geben, wie stark sie sich dennoch fühlt.

17. Landesparteitag in Bautzen

 2. Tagung und Landesvertreter*innen-Versammlung

Die 2. Tagung des 17. Landesparteitages findet am 13. April 2024 in der Stadthalle »Krone« Bautzen, Steinstraße 9, 02625 Bautzen, statt. Auf dem Landesparteitag wird u.a. das Wahlprogramm für die Landtagswahl 2024 beschlossen.

https://www.dielinke-sachsen.de/2024/02/2-tagung-des-17-landesparteitages/

Im Anschluss findet am 13. und 14. April 2024 am gleichen Ort die Landesvertreter*innen-Versammlung zur Wahl der Landesliste für die Landtagswahl 2024 statt.

Landesparteitag und LVV im Netz

• Hashtags sind #17lpt2. Ihr könnt uns hier bei Twitter folgen
• Livestream kann man sich zum Parteitag und zur Vertreter*innen-Versammlung hier aufrufen
• Bilder gibt’s bei Flickr / Videos später bei Youtube
• Wahlergebnisse, Beschlüsse und Presseberichte finden sich auf der aktuellen Seite.

Vorläufiger Vorschlag für den Zeitplan Landesparteitag am 13.04.2024:

• 10:00 – 10:10 Uhr  Eröffnung
• 10:10 – 10:30 Uhr  Konstituierung
• 10:30 – 10:45 Uhr  Einbringung des Leitantrages: Wahlprogramm zur Landtagswahl 2024
• 10:45 – 12:15 Uhr  Diskussion zum Leitantrag
• 12:15 – 12:45 Uhr  Bericht der Landtagsfraktion durch den Fraktionsvorsitzenden und Aussprache
• 12:45 – 13:30 Uhr  Mittagspause
• 13:30 – 15:00 Uhr  weitere Debatte und Beschlussfassung zu Änderungsanträgen zum Leitantrag
• 15:00 – 15:15 Uhr  Die sächsische Linke vor den Landtagswahlen 2024 (Rede Spitzenkandidat*innen)
• 15:15 – 16:00 Uhr  ggf. Beratung und Beschlussfassung zu weiteren Anträgen und Satzungsänderungsanträgen sowie Nachwahlen für Organe/Kommissionen der sächsischen Linken
• 16:00 Uhr  Ende des ersten Beratungstages

Vorläufiger Vorschlag für den Zeitplan Landesvertreter*innenversammlung am 13.04. und 14.04.2024:

• ab 16:00 Uhr  Einlass
• 17:00 Uhr  Eröffnung der Landesvertreter*innenversammlung
• 17:10 Uhr  Konstituierung und Beschlussfassung über die Wahl- und Geschäftsordnung
• 17:30 Uhr  Vorstellung des Listenvorschlages
• 17:45 Uhr  Wahl der Listenplätze 1 und 2
• 18:00 Uhr  Wahl der Blöcke 3–7, 4–8, 9–13, 10–14, 15–19, 16–20 und ggf. Stichwahlen
• 22:00 Uhr  Ende des ersten Beratungstages

Sonntag, 14. April 2024

• 10:00 Uhr  Wahl der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung Block 21–59 und ggf. Stichwahlen
• 13:00 Uhr  Wahl der Listenplätze 20 bis Ende und ggf. Stichwahlen
• 16:00 Uhr  Schlussabstimmung
• 16:45 Uhr  Ende des zweiten Beratungstages

Anmerkung: Als Vertreter des Liebknecht-Kreises Sachsen im Landesrat werde ich wieder zum Landesparteitag als Delegierter mit beratender Stimme teilnehmen.

G. Dietmar Rode, Blogger